TīmeklisFür die zusätzliche private Altersvorsorge kann im Einzelfall - neben dem Erwerb von Immobilien, Wertpapieren oder Fondsbeteiligungen und dem Abschluss von Lebensversicherungen - auch die Bildung von Rücklagen auf einem Sparkonto anzuerkennen sein (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2006, 1511; Wendl/Dose/Gerhardt, … Tīmeklis2012. gada 12. dec. · Das entspricht der Rechtsprechung des Senats, nach der einem Unterhaltspflichtigen die Möglichkeit eröffnet ist, zusätzliche Vorkehrungen für sein Alter zu treffen, damit er nicht seinerseits auf Unterhaltsansprüche oder staatliche Hilfe angewiesen ist (Senatsurteil BGHZ 169, 59 = FamRZ 2006, 1511 Rn. 30 mwN). 36
BGH, 14.01.2004 - XII ZR 149/01 - dejure.org
Tīmekliseinkommens (BGH FamRZ 2005, 1817; 2008, 963; 2009, 1207), gegenüber Ansprüchen auf Elternunterhalt von bis zu 5 % seines Bruttoeinkommens betreiben (vgl. BGH FamRZ 2004, 792; 2006, 1511). Liegt dessen Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze, können für den darüber hinausgehenden … TīmeklisFamRZ 2006, 1511, 1513 m.w.N.). 31 32 33-13-Einschränkungen der Obliegenheit zum Einsatz des Vermögensstammes ergeben sich daraus, dass nach dem Gesetz auch die sonstigen Verpflichtun-gen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt nicht zu gefährden braucht. barbaraneum bochum
BGH, 9.3.2016 – XII ZB 693/14. Vorrang des Anspruchs auf ...
TīmeklisEntscheidungen » Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs » Urteil des XII. Zivilsenats vom 30.8.2006 - XII ZR 98/04 -. Siehe auch: Pressemitteilung Nr. 122/06 vom 30.8.2006. Tīmeklis2006. gada 30. aug. · Ein Unterhaltsanspruch nach § 1601 BGB besteht nur dann, wenn der Unterhaltsberechtigte bedürftig und der Unterhaltspflichtige leistungsfähig ist, … Tīmeklis2012. gada 21. dec. · Der Unterhaltsbedarf eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils richtet sich regelmäßig nach den notwendigen Heimkosten zuzüglich eines Barbetrags für die Bedürfnisse des täglichen Lebens. Ist der Elternteil im Alter sozialhilfebedürftig geworden, beschränkt sich sein angemessener Lebensbedarf in … barbarann garrard